Sitzung
GR HB-021-2022
Gremium
Gemeinderat Hohe Börde
Raum
OT Wellen, Bürgerhaus, Thomas-Müntzer-Straße 8a
Datum
19.04.2022
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Rückblick auf den Beratungsprozeß durch die Konfliktberatung VFB Salzwedel
 
Ö 6
Antrag der AfD-Fraktion - Keine zusätzlichen Baugenehmigungen für Windkraftanlagen in der Gemeinde Hohe Börde

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 1029/2022
Ö 7
Antrag des Ortschaftrates Hohenwarsleben auf Ausbau des Verbindungsweges/Wohnweg Karl-Marx-Straße 31 und 31a

Beschluss: zurückgestellt

 1098/2022
Ö 8
Informationen und Auswirkungen zu den steigenden Energie- und Gaspreisen
 
Ö 9
Bestellung der Mitglieder für den Seniorenbeirat der Gemeinde Hohe Börde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1094/2022
Ö 10
Satzung über die Benutzung der kommunalen Sportstätten (Benutzungssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1038/2022
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Sportstätten (Gebührensatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1039/2022
Ö 12
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hohe Börde und über die Erhebung von Gebühren als Kostenbeitrag

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1085/2022
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Sanierung Kita OT Bebertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1099/2022
Ö 14
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum 1. Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Hohe Börde Mitte" in den Gemarkungen Hermsdorf, Groß Santersleben und Irxleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 1

 1103/2022
Ö 15
Beschluss über die öff. Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öff. Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 14-14 "Helmstedter Straße/Stadtweg" in der Ortschaft Irxleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1111/2022
Ö 16
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 17
Berichte der Verbandsvertreter
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 28
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließen der Sitzung