SessionNet | Gemeinderat Hohe Börde - 12.07.2022

Sitzung

GR HB-022-2022

Gremium

Gemeinderat Hohe Börde

Raum

OT Wellen, Bürgerhaus, Thomas-Müntzer-Straße 8a

Datum

12.07.2022

Zeit

18:30 Uhr

Einladung

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil		GR-Pr19-04öffTeil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Ausscheiden von Herrn Hans-Eike Weitz als Ortsbürgermeister von Rottmersleben sowie als Mitglied des Ortschaftsrates Rottmersleben und des Gemeinderates der Gemeinde Hohe Börde während der Amtszeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1127/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung
Ö 6	Ernennung von Herrn Dominik Weitz zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Rottmersleben
Ö 7	Verpflichtung von Herrn Martin Busch als Gemeinderatsmitglied
Ö 8	Berufung eines sachkundigen Einwohners in den beratenden Finanzausschuss der Gemeinde Hohe Börde durch Benennung der Fraktion Demokratisches Bündnis Hohe Börde, aufgrund des Ausscheidens eines Mitgliedes des Gemeinderates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1132/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Kopie Ausfertigung Beschluss Nr. 0470/2020
Ö 9	Neuwahl des 1. Stellvertreters aus dem Gemeinderat für den Vertreter für die Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WWAZ) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1146/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Beschluss Nr. 0021.2019 Anlage 2 Verbandssatzung des WWAZ Anlage 3 §11 GKG-LSA
Ö 10	Neuwahl des 2. Stellvertreters aus dem Gemeinderat für den Vertreter für die Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WWAZ) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1187/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Beschluss Nr. 0980.2021 Anlage 2 Verbandssatzung des WWAZ Anlage 3 §11 GKG-LSA
Ö 11	Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches - Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Bebertal "Schäferei" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1134/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Übersichtskarte
Ö 12	Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12-10 „Wohngebiet Gersdorfer Straße/Teichweg“ in der Ortschaft Hermsdorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1169/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB B12 10 Abwaegungsv
Ö 13	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 12-10 „Wohngebiet Gersdorfer Straße/Teichweg„ in der Ortschaft Hermsdorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1170/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB B12 10 Satzung Begr HB B12 10 Satzung Plan
Ö 14	Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 14-14 „Helmstedter Straße / Stadtweg“ in der Ortschaft Irxleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1160/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB IX B14 Abwaegungsv
Ö 15	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 14-14 „Helmstedter Straße / Stadtweg„ in der Ortschaft Irxleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1161/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB IX B14 Satzung Begr HB IX B14 Satzung Plan
Ö 16	Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14-9 "Am Sportplatz" in der Ortschaft Irxleben Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 1	1184/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB Irx B14 9 Ae8 Abwaegung1 HB Irx B14 9 Ae8 Zusammenfassung
Ö 17	Aufhebung BV 0963/2021 vom 22.02.2022 und Neufassung Aufstellungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 14-1 "Gewerbegebiet 1 und 2" der Ortschaft Irxleben Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1185/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung A 1 BV 09632021 - Aufhebung A 2 Geltungsbereich
Ö 18	Beschluss über die öff. Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öff. Belange zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14-1 "Gewerbegebiet 1 und 2" in der Ortschaft Irxleben Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1186/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Begründung 3-Ä B-Plan 14-1 v 02-06-22 LS2991 3-Änderung B-Plan 1aus1 in Irxleben - 01-06-2022 Plan 3-Ä B-Plan 14-1 v 02-06-22
Ö 19	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 44-9 "Bahnhofstraße/Mühlenweg" der Ortschaft Nordgermersleben im Verfahren nach § 13 a i. V. m. § 13 b BauGB Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 23, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1135/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Übersichtskarte B-Plan 44-9
Ö 20	Aufstellung Bebauungsplan Nr. 45-7 "An der Olbe" der Ortschaft Rottmersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1131/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 - ca. Geltungsbereich B-Plan
Ö 21	Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46-5 "Neue Siedlung" in der Ortschaft Schackensleben Beschluss: zurückgestellt	1139/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB B 46 5 Abwaegungsv
Ö 22	Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46-5 "Neue Siedlung" in der Ortschaft Schackensleben Beschluss: zurückgestellt	1140/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB B 46 5 Satzung Begr HB B 46 5 Satzung Plan
Ö 23	Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Panoramaweges/Ferkeltaxenweg zwischen Brumby und Nordgermersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1152/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung 22-05-24 Kostenschätzung BA 3 und BA 4 22-05-24 Übersichtsplan BA 3.1+3.2.d Bauabschnitt 1 Bauabschnitt 2 Vereinbarung zwischen Erxleben und Landesstraßenbaubehörde Zukunftsfonds Morsleben Projektanfrage HoheBörde Ferkeltaxenradweg Bauabschnitt3
Ö 24	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Ersatzneubaus Kita Groß Santersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1173/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Bericht Bauausschutzung 11.04.2022
Ö 25	Beschlussfassung zur Erhebung von Umsatzsteuer im Rahmen privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Betätigungen der Gemeinde Hohe Börde ab dem 01.01.2023. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1130/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung
Ö 26	Antrag des Ortschaftrates Hohenwarsleben auf Ausbau des Verbindungsweges/Wohnweg Karl-Marx-Straße 31 und 31a Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1098/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Antrag Ortschaft Übersichtskarte
Ö 27	Antrag des Ortschaftsrates Groß Santersleben auf Schaffung von Parkflächen in der Dorfstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1124/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Antrag des Ortschaftrates Groß Santersleben
Ö 28	Antrag des Ortschaftsrates Groß Santersleben auf Erweiterung der Parktaschen in der Kirchstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1125/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Antrag des Ortschaftsrates Groß Santersleben
Ö 29	Vergabe des Straßennamen "Adonisröschenweg" der Ortschaft Rottmersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1164/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlagen zum Beschluss Ro
Ö 30	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 31	Berichte der Verbandsvertreter
Ö 32	Anfragen und Anregungen
Ö 50	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 51	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: