SessionNet | Gemeinderat Hohe Börde - 27.09.2022

Sitzung

GR HB-023-2022

Gremium

Gemeinderat Hohe Börde

Raum

Sitzungsraum / I. Etage der Gemeinde Hohe Börde, OT Irxleben, Bördestraße 8

Datum

27.09.2022

Zeit

18:30-21:15 Uhr

Einladung

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil		GR-Pr12.07.2022öff. Teil
Ö 4	Ernennung von Herrn Martin Busch als Gemeinderatsmitglied
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Aufstellungsbeschluss Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21-3 "Wohngebiet Süd I - Bördeblick" der Ortschaft Niederndodeleben nach § 13 a i.V.m. § 13 b BauGB Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	1209/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 Teilaufhebung
Ö 5.2	Beschluss zur Durchführung des Ausbaus der Straße "Grube" im OT Niederndodeleben sowie dem Abschluss privatrechtlicher Verträge mit den Anliegern zur Refinanzierung der Maßnahme Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1212/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Schriftverkehr
Ö 6	Abberufung Ortswehrleiter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1235/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Zustimmung Kreisbrandmeister
Ö 7	Ernennung von Herrn Marcel Hartmann zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hermsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1253/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Stellungnahme Landkreis 25.08.2022
Ö 8	Ernennung von Herrn Martin Holste zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hohenwarsleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1189/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Stellungnahme Landkreis Börde Martin Holste
Ö 9	Ernennung von Herrn Alex Meier zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hohenwarsleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1190/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Alex Meier Stellungnahme Landkreis
Ö 10	Ergänzung - Bestellung der Mitglieder für den Seniorenbeirat der Gemeinde Hohe Börde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1202/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung
Ö 11	Festlegung des Wahltermins sowie Festlegung des Termins zur Stichwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Hohe Börde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1245/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung
Ö 12	Berufung des Gemeindewahlleiters und eines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Hohe Börde am 17.09.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1244/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung
Ö 13	Aufwandsentschädigung für den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister/in) in der Gemeinde Hohe Börde rückwirkend zum 01.07.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	1194/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung
Ö 14	Beschluss über die Mitgliedschaft und Vertretung der Gemeinde Hohe Börde im Verein LAG Flechtinger Höhenzug und Drömling e. V. durch den Bauamtsleiter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1210/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1
Ö 15	Beschluss über die Auslage des Entwurfes einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches - Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Bebertal "Schäferei" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1208/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB Bebert Schaeferei Begr Entwurf HB Bebert Schaeferei Plan Entwurf
Ö 16	Aufstellungsbeschluss 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 12-4 Gewerbegebiet Hermsdorf für die Flächen zwischen der Straße Im Knühl und der Neuen Straße der Ortschaft Hermsdorf im Verfahren nach § 13a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1221/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 - Kartenauszug ca Geltungsbereich neu
Ö 17	Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 28-5 "Dorfstraße 21" der Ortschaft Groß Santersleben nach § 13a i.V. 13 b BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1223/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Karte BV Aufst 28-5
Ö 18	Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 12-11 "Gutensweger Straße Nordwest" nördlich des Bebauungsgebietes Alte Mühle der Ortschaft Hermsdorf nach § 13 a i.V. m. § 13 b BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1219/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Karte BV Aufst 12-11 Gutensweger Straße Nordwest
Ö 19	Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 13-5 "Umgehungsstraße Südwest" der Ortschaft Hohenwarsleben nach § 13 a i.V. m. § 13 b BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1206/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Karte BV Aufst 13-5
Ö 20	Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 13-6 "An der Gartenanlage - Hermsdorfer Straße" der Ortschaft Hohenwarsleben nach § 13 a i.V. m. § 13 b BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1207/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Kartenauszug
Ö 21	Aufstellungsbeschluss Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21-3 "Wohngebiet Süd I -Bördeblick" der Ortschaft Niederndodeleben nach § 13 a i. V. m. § 13 b BauGB
Ö 22	Aufstellungsbeschluss 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 21-1 "Gewerbegebiet/Wohngebiet Magdeburger Straße" der Ortschaft Niederndodeleben nach § 13 a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1230/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 - Kartenauszug
Ö 23	Aufstellungsbeschluss Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21-10 "Bahnhofstraße" der Ortschaft Niederndodeleben nach § 13 a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1225/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Kartenauszug
Ö 24	Beschluss zur Durchführung des Ausbaus der Straße "Grube" im OT Niederndodeleben sowie dem Abschluss privatrechtlicher Verträge mit den Anliegern zur Refinanzierung der Maßnahme
Ö 25	Aufstellungsbeschluss 1. Änderung und Ergänzung Bebauungsplan Nr. 22-1 "Am Sportplatz" in der Ortschaft Ochtmersleben nach § 13 a i.V. m. § 13 b BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1211/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Karte BV Aufst 1 Ä 22-1 Och
Ö 26	Beschluss über die öff. Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öff. Belange zum Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 22-1 "Am Sportplatz" in der Ortschaft Ochtmersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1213/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB OC 22 1 1AE+Erg Begr Entwurf 10082022 HB OC 22 1 1AE+Erg Plan Entwurf 10082022
Ö 27	Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46-5 "Neue Siedlung" in der Ortschaft Schackensleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1139/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB B 46 5 Abwaegungsv
Ö 28	Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46-5 "Neue Siedlung" in der Ortschaft Schackensleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1140/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB B 46 5 Satzung Begr HB B 46 5 Satzung Plan
Ö 29	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 46-8 "Alte Zuckerfabrik - Teil Süd" der Ortschaft Schackensleben nach § 13 a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1226/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Kartenauszug
Ö 30	Genehmigung des Verkehrskonzeptes der Gemeinde Hohe Börde in den OT Eichenbarleben, Hermsdorf, Hohenwarsleben und Irxleben Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1218/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlagen 1 bis 6 VERKEHRSKONZEPT Irxleben-Hermsdorf-Hohenwarsleben(1)
Ö 31	Beschluss zur Teilaufhebung des haushalterischen Sperrvermerkes für den Wiederaufbau der Friedhofsmauer im OT Irxleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1215/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung
Ö 32	Beschluss zur Aufnahme eines Haushaltsausgabeansatzes im Haushaltsplan 2023 für die Sanierung und Erweiterung des Vereinsgebäudes des SV Groß Santersleben 1924 e.V. zur Sicherung des Eigenanteils für die Bewilligungsbehörde Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1237/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Antrag des Sportvereins Groß Santersleben Projektaufruf und FAQ
Ö 33	Beschluss zur Aufnahme eines Haushaltsausgabeansatzes in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 für den Umbau eines Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz auf dem Sportplatz Irxleben zur Sicherung des Eigenanteils für die Bewilligungsbehörde Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1220/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Geänderter Finanzplan vonm 15.08.2022 Maßnahmebeschreibung Schreiben des SV Irxleben 1919 e.V. vom 05.07.2022
Ö 34	Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der betroffenen Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde an den einseitigen Zuwendungen ohne Gegenleistung von 0,2 Cent je Kilowattstunde aufgrund des § 6 EEG 2021 von den Betreibern von Windenergieanlagen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1228/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Anlage 2
Ö 35	Beschluss zur Finanzierung des Neubaus eines Hortgebäudes im OT Hermsdorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1227/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Ausnahmegenehmigung
Ö 36	Beschluss über die Ausschreibung und Vergabe der Leistung "Erarbeitung einer Anpassungsstrategie der Gemeinde Hohe Börde im Kontext der Intel-Ansiedlung in Sachsen-Anhalt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1250/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 37	Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Realisierungswettbewerbs nach RPW 2013 für das Bildungs-, Sport- und Kulturzentrum Irxleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1254/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung 220906 BKS-I Ablaufplan Vorabzug 220908 BKS-I Gesamkosten WB Preisgelder 220908 BKS-I Vorschlag gesetzte Teilnehmer 220908 BKS-I-Kurzbeschreibung Wettbewerb Freihändige Vergabe - Dorfzentrum Irxleben komplett unterschrieben
Ö 38	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 39	Berichte der Verbandsvertreter
Ö 40	Anfragen und Anregungen
Ö 52	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 53	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: