Sitzung
HA HB-022-2022
Gremium
Hauptausschuss Hohe Börde
Raum
Sitzungsraum / I. Etage der Gemeinde Hohe Börde, OT Irxleben, Bördestraße 8
Datum
20.09.2022
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abberufung Ortswehrleiter

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1235/2022
Ö 6
Ernennung von Herrn Marcel Hartmann zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hermsdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1253/2022
Ö 7
Ernennung von Herrn Martin Holste zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hohenwarsleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1189/2022
Ö 8
Ernennung von Herrn Alex Meier zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hohenwarsleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1190/2022
Ö 9
Aufwandsentschädigung für den Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister/in) in der Gemeinde Hohe Börde rückwirkend zum 01.07.2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1194/2022
Ö 10
Ergänzung - Bestellung der Mitglieder für den Seniorenbeirat der Gemeinde Hohe Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1202/2022
Ö 11
Festlegung des Wahltermins sowie Festlegung des Termins zur Stichwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Hohe Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1245/2022
Ö 12
Berufung des Gemeindewahlleiters und eines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Hohe Börde am 17.09.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1244/2022
Ö 13
Beschluss über die Mitgliedschaft und Vertretung der Gemeinde Hohe Börde im Verein LAG Flechtinger Höhenzug und Drömling e. V. durch den Bauamtsleiter

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1210/2022
Ö 14
Spendenannahmen von den ÖSA-Versicherungen Sachsen-Anhalt und von der Stiftung Leben in der Hohen Börde für die Tour de Börde 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1246/2022
Ö 15
Annahme von Spenden für die kommunalen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hohe Börde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1249/2022
Ö 16
Annahme von Spenden für die Jugendfeuerwehr der Ortsfeuerwehr Hermsdorf der Gemeinde Hohe Börde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1252/2022
Ö 17
Beschluss zur Finanzierung des Neubaus eines Hortgebäudes im OT Hermsdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1227/2022
Ö 18
Beschluss zur Aufnahme eines Haushaltsausgabeansatzes in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 für den Umbau eines Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz auf dem Sportplatz Irxleben zur Sicherung des Eigenanteils für die Bewilligungsbehörde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1220/2022
Ö 19
Beschluss zur Teilaufhebung des haushalterischen Sperrvermerkes für den Wiederaufbau der Friedhofsmauer im OT Irxleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1215/2022
Ö 20
Beschluss zur Aufnahme eines Haushaltsausgabeansatzes im Haushaltsplan 2023 für die Sanierung und Erweiterung des Vereinsgebäudes des SV Groß Santersleben 1924 e.V. zur Sicherung des Eigenanteils für die Bewilligungsbehörde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1237/2022
Ö 21
Bestätigung einer überplanmäßigen Haushaltsausgabe für die Errichtung eines Funktionsanbaus an der St. Ambrosiuskirche im OT Schackensleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1229/2022
Ö 22
Bestätigung einer außerplanmäßigen Haushaltsausgabe für die Honorarleistungen (Leistungshasen 1 bis 3) für die Erschließung des Wohngebietes "Gutensweger Straße Nordwest" im OT Hermsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1240/2022
Ö 23
Bestätigung einer überplanmäßigen Haushaltsausgabe für die Bauleistungen zur Erneuerung der Heizungsanlage an der Sporthalle Eichenbarleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1242/2022
Ö 24
Nachträgliche Zustimmung zur Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe - Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Niederndodeleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1238/2022
Ö 25
Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der betroffenen Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde an den einseitigen Zuwendungen ohne Gegenleistung von 0,2 Cent je Kilowattstunde aufgrund des § 6 EEG 2021 von den Betreibern von Windenergieanlagen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1228/2022
Ö 26
Beschluss über die Ausschreibung und Vergabe der Leistung "Erarbeitung einer Anpassungsstrategie der Gemeinde Hohe Börde im Kontext der Intel-Ansiedlung in Sachsen-Anhalt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1250/2022
Ö 27
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen
 
Ö 39
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 40
Schließen der Sitzung