SessionNet | Ortschaftsrat Bebertal - 06.09.2022 - 19:02-21:18 Uhr

Sitzung

OR-Be-020-2022

Gremium

Ortschaftsrat Bebertal

Raum

OT Bebertal, Feuerwehr, Am Sportplatz 1

Datum

06.09.2022

Zeit

19:02-21:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntmachung Ortschaftsrat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil		Niederschrift ORS Be 14.06.2022 ö. T.
Ö 4	Bericht des/der Ortsbürgermeisters/-in
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss über die Auslage des Entwurfes einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches - Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Bebertal "Schäferei" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1208/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung HB Bebert Schaeferei Begr Entwurf HB Bebert Schaeferei Plan Entwurf
Ö 7	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1216/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung 1. Haushaltssatzung und Bekanntmachung HH 2023 2. Vorbericht 2023 3. 111710 - Ein- und Auszahlungen Grundstücksangelegenheiten HH2023 4. Prioritätenliste Baumaßnahmen, FFW-Fahrzeuge 2023 5. Ergebnisplan 2023 6. Teilergebnispläne 2023 7. Finanzplan 2023 8. Teilfinanzpläne A und B 2023 9. Entwicklung Rücklage HH 2023 10. Rücklagenübersicht HHPL 2023 11. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten HH 2023 12. Übersicht Produkt 612100 - Kredite Schuldendienst HHJ2023 13. Stellenplan inkl. Vorbericht 2023 14. Zuwendungen an Fraktionen 2023 15. Übersicht über die aus VEs voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 2023 16. Deckungskreise 2023 17. finanzieller Rahmen der Ortschaften gem. Richtlinie
Ö 8	Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der betroffenen Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde an den einseitigen Zuwendungen ohne Gegenleistung von 0,2 Cent je Kilowattstunde aufgrund des § 6 EEG 2021 von den Betreibern von Windenergieanlagen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1228/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Anfragen und Anregungen
Ö 15	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 16	Schließen der Sitzung