SessionNet | Ortschaftsrat Hermsdorf - 08.09.2022 - 18:00 Uhr

Sitzung

OR-He-020-2022

Gremium

Ortschaftsrat Hermsdorf

Raum

Nicht beschlussfähig!

Datum

08.09.2022

Zeit

18:00 Uhr

Bekanntmachung Ortschaftsrat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil
Ö 4	Bericht des/der Ortsbürgermeisters/-in
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: nicht beschlussfähig	1216/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung 1. Haushaltssatzung und Bekanntmachung HH 2023 2. Vorbericht 2023 3. 111710 - Ein- und Auszahlungen Grundstücksangelegenheiten HH2023 4. Prioritätenliste Baumaßnahmen, FFW-Fahrzeuge 2023 5. Ergebnisplan 2023 6. Teilergebnispläne 2023 7. Finanzplan 2023 8. Teilfinanzpläne A und B 2023 9. Entwicklung Rücklage HH 2023 10. Rücklagenübersicht HHPL 2023 11. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten HH 2023 12. Übersicht Produkt 612100 - Kredite Schuldendienst HHJ2023 13. Stellenplan inkl. Vorbericht 2023 14. Zuwendungen an Fraktionen 2023 15. Übersicht über die aus VEs voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 2023 16. Deckungskreise 2023 17. finanzieller Rahmen der Ortschaften gem. Richtlinie
Ö 7	Beschluss zur Finanzierung des Neubaus eines Hortgebäudes im OT Hermsdorf Beschluss: nicht beschlussfähig	1227/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Ausnahmegenehmigung
Ö 8	Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 12-11 "Gutensweger Straße Nordwest" nördlich des Bebauungsgebietes Alte Mühle der Ortschaft Hermsdorf nach § 13 a i.V. m. § 13 b BauGB Beschluss: nicht beschlussfähig	1219/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Karte BV Aufst 12-11 Gutensweger Straße Nordwest
Ö 9	Aufstellungsbeschluss 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 12-4 Gewerbegebiet Hermsdorf für die Flächen zwischen der Straße Im Knühl und der Neuen Straße der Ortschaft Hermsdorf im Verfahren nach § 13a BauGB Beschluss: nicht beschlussfähig	1221/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 - Kartenauszug ca Geltungsbereich neu
Ö 10	Genehmigung des Verkehrskonzeptes der Gemeinde Hohe Börde in den OT Eichenbarleben, Hermsdorf, Hohenwarsleben und Irxleben Beschluss: nicht beschlussfähig	1218/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlagen 1 bis 6 VERKEHRSKONZEPT Irxleben-Hermsdorf-Hohenwarsleben(1)
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der betroffenen Ortschaften der Gemeinde Hohe Börde an den einseitigen Zuwendungen ohne Gegenleistung von 0,2 Cent je Kilowattstunde aufgrund des § 6 EEG 2021 von den Betreibern von Windenergieanlagen Beschluss: nicht beschlussfähig	1228/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Abberufung Ortswehrleiter Beschluss: nicht beschlussfähig	1235/2022	Beschluss Beschluss-Ausfertigung Zustimmung Kreisbrandmeister
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Ö 21	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 22	Schließen der Sitzung